Im Oktober 2010 hat das Land Sachsen-Anhalt den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz, kurz MPK übernommen. Die Vorsitzzeit des Landes Rheinland-Pfalz ist damit beendet.

Bis Ende September war es die Aufgabe von Rheinland-Pfalz, die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder in Mainz sowie alle anderen Konferenzen im Rahmen der MPK auszurichten.

Als Gremium der Selbstkoordination der Länder ist die MPK Ausdruck des aktiven Föderalismus in Deutschland. Ziel ihrer Beratungen ist die Abstimmung gemeinsamer Positionen der Länder untereinander bzw. gegenüber dem Bund in wichtigen politischen Fragen außerhalb des normalen Gesetzgebungsverfahrens.

Die Geburtsstunde der Ministerpräsidentenkonferenz war das Treffen der Regierungschefs der Länder vom 8. bis 10. Juli 1948 in Koblenz, die als "Rittersturzkonferenz" in die deutsche Nachkriegsgeschichte einging.

Die Tagesordnungen der MPK ergeben sich aus den Themen, die die Länder vorab anmelden. Außerdem werden Themen aufgegriffen, über die seit vorangegangenen Konferenzen regelmäßig diskutiert und beraten wird. Inhaltliche Schwerpunkte der MPK-Beratungen der letzten Jahre waren die Europapolitik, die Föderalismusreform, die Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die Medienpolitik und Fragen der Bildungspolitik.

Eine klassische Aufgabe der MPK ist auch das Abschließen von Staatsverträgen und Abkommen unter den Ländern, wie die Rundfunkstaatsverträge bzw. Rundfunkgebührenstaatsverträge oder mit dem Bund, wie dem Hochschulpakt.

Erfahren Sie auf den folgenden Seiten mehr über die MPK, das Programm und die Ergebnisse der Konferenzen. Informieren Sie sich außerdem über das Vorsitzland 2009/2010: Rheinland-Pfalz.